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Chiemseebild Verlag / Kai Schaufler Quagliostraße 4, 81543 München
Telefon: ++49 (0)89 65102386 E-Mail: mail@chiemseebild.de
(nachfolgend: "Verlag")
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die AGB des Verlags gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Verlag, insbesondere für die Lieferung von Bildern, Büchern und Broschüren (nachfolgend: Waren) nach Maßgabe des zwischen dem Verlag und dem Kunden geschlossenen Vertrags.
(2) Durch Bestätigung der Kenntnisnahme dieser AGB und die Annahme der Ware seitens des Kunden gelten die AGB als anerkannt.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB und keine abweichende Bedingungen, es sei denn, der Verlag hätte solchen schriftlich zugestimmt.
(4) Die AGB des Verlags gelten auch dann, wenn der Verlag trotz Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen seitens des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
(5) "Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle Abnehmer von Waren oder sonstiger Lieferungen und Leistungen vom Verlag.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt die Anmeldung des Kunden beim Verlag voraus.
(2) Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.
(3) Nach der Anmeldung wird der Kunde vom Verlag zum System zugelassen. Diese Zulassung kann vom Verlag jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Der Verlag ist in diesem Fall berechtigt, die im persönlichen Login-Bereich benutzte E-Mail-Adresse und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot an den Verlag zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Die Annahme durch den Verlag erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann der Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt. Der Verlag wird dem Kunden im Rahmen der Verfügbarkeit eine in Preis und Leistung vergleichbare Ersatzleistung offerieren. Der Kunde kann diese Ersatzleistung annehmen oder ablehnen.
(3) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verlag die bestellte Ware an den Kunden versendet.
(4) Alle Angaben des Verlags in abgegebenen Angeboten sind freibleibend.
§ 4 Widerruf und Widerrufsbelehrung
(1) Für die vom Verlag veräußerte Ware gilt das Fernabsatz Vertragsrecht mit besonderem Kundenschutz.
(2) Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen (§ 355 BGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(3) Einschränkung: Das Recht auf Widerruf besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, wenn Waren nach Kundenspezifikation angefordert werden (z.B. seriell-nummerierte, signierte, oder personalisierte Ware und Sonderanfertigungen) oder für elektronische Datenträger, bei denen das Siegel der Verpackung oder die Verschweißung der Verpackung geöffnet wurden.
(4) Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist an die oben genannte Verlagsadresse zu richten.
(5) Im Gegenzug zahlt der Verlag im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück.
(6) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 50,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(7) Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren abgezogen.
(8) Bei einer Verschlechterung der Ware, insbesondere bei Ingebrauchnahme, kann Wertersatz für die entstandene Wertminderung vom Verlag verlangt werden.
§ 5 Rücktritt
Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Bestimmungen ist Chiemseebild / Kai Schaufler berechtigt, ersatzlos vom Vertrag zurückzutreten, wenn: 1. der Kunde diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen widerspricht. 2. der Verlag unverschuldet selbst nicht ordnungsgemäß oder rechtzeitig beliefert wird. 3. der Verlag annehmen muss, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommen wird. 4. der Kunde in der Vergangenheit Ware bestellt und diese nicht bezahlt hat. 5. die Belieferung des Kunden nicht mehr mit Mitteln möglich ist, die unter Berücksichtigung der bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen zumutbar sind. Die weitergehenden gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 6 Urheberrecht, Lizenz und Nutzungsbedingungen
(1) Der Kunde sichert die Einhaltung der folgenden Nutzungsbedingungen für Produkte des Verlages zu.
(2) Alle vom Verlag gezeigten Photos, Grafiken, Texte und Layouts und alle vom Verlag gelieferten Waren sind urheberrechtlich geschützte Werke. Kai Schaufler bzw. der Verlag besitzt und behält alle Rechte an den Bildern nach § 72 UrhG. Dies gilt unabhängig von der Form der gelieferten Ware, gleich ob z.B. auf Folie, Photo- oder Druckpapier, auf elektronischem Datenträger, per Zustellung über das Internet oder per Lieferversand.
(3) Die Bildrechte aller Photos in unseren „Gastaustellungen“ verbleiben in vollem Umfang beim jeweiligen Urheber des Photos. Der Verlag übernimmt keine Haftung gegenüber Dritten. Bei weiterem Interesse an einem dieser Motive wenden Sie sich bitte direkt an den Bildautor. (Erst wenn Gastausstellungen existieren.)
(4) Der Kunde erwirbt eine Lizenz zur nicht ausschließlichen Nutzung an der erworbenen Ware in dem für die jeweilige Ware üblichen Umfang. Dieses Nutzungsrecht gilt für einen Kunden und ist nicht übertragbar (= benutzerbezogene Lizenz).
(5) Alle Photos, Grafiken, Texte und Layouts auf den Internetseiten des Verlages, sowie alle gelieferten Photos, Bilder, Bücher und Broschüren sowie beinhaltete Grafiken, Texte und Layouts dürfen ohne Genehmigung des Verlages nicht kopiert, verändert, weitergegeben oder veröffentlicht werden.
(6) Links auf unsere Internet-Seiten oder Teile davon sind zulässig, sofern eindeutige Hinweise auf die Website und den Verlag ersichtlich sind.
(7) Beim zugangsgestützten Onlineservice des Verlages legt jeder Kunde zur Benutzung individuelle Zugangsdaten an, für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist. Wird durch eine vom Kunden zu vertretende Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung des Zugangs für Dritte möglich, so schuldet der Kunde dem Verlag die dadurch entstehenden Schäden.
(8) Der Kunde ist für die Bereitstellung des eigenen Internetzugangs und der geeigneten Browsersoftware (Achtung: wg. Hinweis auf „optimiert für ... Browser/Version etc.!) verantwortlich.
(9) Verletzt der Kunde Nutzungsbedingungen, so darf der Verlag den Online-Zugang des Kunden auf der Verlags-Website jederzeit sperren.
(10) Die Verfügbarkeit der Verlags-Website oder seiner Services kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungsarbeiten oder wegen Ausfall des Servers, zeitweise beschränkt sein.
§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Der Kaufpreis (Preis der Ware) beinhaltet nicht die Versand- und Lieferkosten, sowie die Kosten für den Zahlungsverkehr.
(3) Der Kunde kann den Kaufpreis zzgl. der Versand- und Zahlungsverkehrskosten wahlweise über die auf den Bestellseiten angegebenen Bezahlarten zahlen. Für den mit der jeweiligen Bezahlart verbundenen Zahlungsverkehr gelten die entsprechenden gesetzlichen Regeln.
(4) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. In ihm ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(5) Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verlag anerkannt sind.
(7) Gutscheine bzw. Gutscheincodes des Verlags zu veräußern, damit Handel zu treiben oder von Dritten erworbene beim Kauf in Anrechnung zu bringen ist nicht gestattet.
(8) Durch die Aktualisierungen der Verlagswebsite verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben zu Preisen und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.
§ 8 Lieferzeit
(1) Der Verlag erstellt die Ware aufgrund der Anfragen von Kunden. Der Verlag liefert so schnell wie möglich, ist aber auch von Zulieferern abhängig.
(2) Der Versand erfolgt binnen ca. 10 Tagen ab Bestellung (in der Regel schneller). Bei gewählter Bezahlart „Vorabüberweisung“ ist für den Versandzeitpunkt der Zahlungseingang maßgeblich (ca. 10 Tagen nach Zahlungseingang).
(3) Bitte beachten sie die dazukommende Lieferzeit, die übliche (von uns zu Ihnen) beträgt innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage. (Bei Versand in andere Länder kann dies länger dauern.) Wir übernehmen keine Zusagen über die Lieferzeiten der gewählten Zustelldienste.
(4) Alle Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, falls nicht in Ausnahmefällen der Liefertermin als verbindlich vereinbart wurde.
(5) Der Verlag ist berechtigt, für einzelne Artikel auch Teillieferungen zu erbringen.
§ 9 Versandkosten
Die Versandkosten richten sich nach den aktuellen Tarifen der von uns beauftragten Lieferunternehmen. Die Preise für Versandkosten sind auf den Informationsseiten der Verlags-Website ersichtlich.
§ 10 Zahlungsverkehrskosten
Zahlungsverkehrskosten richten sich nach den aktuellen Tarifen der von uns beauftragten Finanzdienstleister. Die Preise für Zahlungsverkehrskosten sind auf den Informationsseiten der Verlags-Website ersichtlich.
§ 11 Fremdwährungskosten und Bankgebühren
Fremdwährungskosten und eigene Bankgebühren (Auslandsüberweisung) sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen.
§ 12 Erfüllungsort und Lieferung
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz des Verlags.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. (3) Die Lieferung erfolgt weltweit.
(4) Lieferungen in die Schweiz: Die Lieferung ist steuerfrei nach § 4 Nr. 1a i. V. m. § 6 UstG. Der Netto-Verkaufspreis für die Ware ist bei Lieferungen in die Schweiz identisch mit dem in Deutschland angebotenen Brutto-Preis.
(5) Lieferungen nach Österreich: Bei Lieferungen nach Österreich kann aus organisatorisch-wirtschaftlichen Gründen bei Bestellungen unter 100,- Euro keine Umsatzsteueridentifikationsnummer des Bestellers angegeben werden. Dadurch muss der Besteller die in Deutschland gültige Umsatzsteuer entrichten.
(6) Bei Bestellungen aus Österreich und der Schweiz erfolgt die Versendung von Bestellungen über 100,- Euro erst nach Bezahlung einer Vorausrechnung oder dem Eintreffen einer Vorabüberweisung auf das Konto des Verlags. Eine Vorausrechnung wird dem Kunden via E-Mail zugesandt, unmittelbar nach Eingang der Rechnungssumme tritt die Lieferzeit in Kraft.
(7) (Kunden aus der Schweiz haben zudem die Möglichkeit auf unser Schweizer Postbank-Konto zu zahlen. Die Kontonummer ist auf der Rechnung vermerkt.)
(8) Für Kunden außerhalb der EU: Bitte beachten Sie, dass beim Versand unter Umständen mit erheblichen Zöllen zu rechnen ist!
(9) Bei Auslandsüberweisungen außerhalb der EU fallen Überweisungsgebühren an. Einige Banken bieten die Möglichkeit, diese Gebühren zu splitten (SHARE-Verfahren), dabei werden die Kosten zum Teil auch vom Empfänger getragen. Die Überweisungskosten sind ansonsten ausschließlich vom Kunden zu tragen. Fehlbeträge muss der Verlag nachfordern.
§ 13 Verpackung
(1) Alle Photoabzüge und Poster bis Din A4 Größe werden plano (ungerollt) in stabiler Verpackung geliefert. Alle größeren Formate werden gerollt in stabiler Verpackung geliefert. Alle Bücher und Broschüren werden plano in stabiler Verpackung geliefert.
(2) Weist die Verpackung bei der Zustellung äußerliche Schäden auf, muss die Annahme seitens des Kunden mit einem entsprechenden Hinweis an den zustellenden Lieferanten verweigert werden (bitte den Namen des Zustellers notieren!)
(3) Falls ein Schaden oder eine Falschlieferung erst nach dem Öffnen der Verpackung festgestellt wird, setzen Sie sich bitte mit dem Verlag in Verbindung, damit eine eventuelle Rücksendung bzw. eine Ersatzlieferung von unserer Seite veranlasst werden kann. Senden Sie die Ware bitte nicht ohne vorherige Rücksprache an uns zurück!
§ 14 Haftung für Schäden
(1) Der Verlag haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden an der Ware, soweit er dies zu verantworten hat, insbesondere bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind soweit sich nachstehend nicht anderes ergibt, ausgeschlossen. Der Verlag haftet nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind . Auch haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
(3) Jegliche Haftung ist auf einen Betrag in Höhe des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
(4) Soweit die vorgenannte Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen des Verlags.
§ 15 Haftung bei Mängeln
(1) Graphiken, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Darstellungen im Internet, können, aufgrund z.B. von Bildformaten und individueller Einzelfertigung, geringfügige Abweichungen z.B. in Farbe, Größe, Rand etc., von der gelieferten Ware aufweisen. In einigen Fällen kann die tatsächliche Größe um wenige Zentimeter abweichen. Dies sind keine "Mängel", die den Kunden zum Rücktritt vom Vertrag, Forderung zur Nachbesserung oder zu einer anderen Mängelrüge berechtigen.
(2) Soweit ein festgestellter Mangel der gelieferten Ware vorliegt, kann der Kunde Nachbesserung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, der Verlag hierzu nicht bereit oder in der Lage ist oder bei Verzögerungen über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die der Verlag zu vertreten hat, so kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
(3) Im Übrigen richten sich die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche eines Kunden gegen den Verlag nach den gesetzlichen Vorschriften.
(4) Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung.
§ 16 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlags.
§ 17 Verantwortlichkeit
(1) Der Verlag ist nicht verantwortlich für fremde Inhalte, die der Verlag lediglich im Internet präsentiert. Dies gilt auch für alle Schäden, die durch Dritte, insbesondere durch rechtswidrige Veränderung von Inhalten unserer Internet-Seiten, verursacht werden.
(2) Die geistigen Eigentumsrechte für die Internet-Seiten des Verlags, einschließlich ihrer Gestaltung und Inhalte, insbesondere aller Dokumente, Bilder bzw. Produktabbildungen, stehen ausschließlich dem Verlag selbst zu und dürfen ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung nicht vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Die Reproduktion oder sonstige Verwendung aller Veröffentlichungen ist nur zu informativen Zwecken oder zum persönlichen Gebrauch zulässig. Jede andere Reproduktion und jeder andere Gebrauch ist ausdrücklich untersagt.
(3) Links auf unsere Internet-Seiten sind zulässig, sofern eindeutige Hinweise auf unsere Seite ersichtlich sind.
(4) Der Verlag ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, welche die Verlags-Website besuchen oder dort etwas erwerben. Personenbezogene Daten wird der Verlag vertraulich behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze.
(5) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten durch den Verlag gespeichert und verarbeitet werden, soweit es die Vertragsdurchführung erfordert.
(6) Der Verlag ist berechtigt, Kundendaten, die zur Auftragsabwicklung notwendig sind an Kreditinstitute und Produktions- und Lieferpartner weiterzugeben, soweit dies der Vertragsdurchführung dient.
(7) Der Kunde kann, nach seiner Anmeldung, seine eigenen Benutzerinformationen in seinem geschützten Login-Bereich der Website einsehen und bearbeiten.
(8) Für Informationen, Hinweise oder die Löschung ihrer Benutzerinformationen wenden Sie sich bitte direkt an uns.
§ 18 E-Mail Verkehr
(1) Für abgegebene geschäftliche Erklärungen per elektronischer Post (E-Mail) erkennen Verlag und Kunde hiermit die uneingeschränkte rechtliche Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Erklärungen an.
(2) Die Vertragspartner verpflichten sich des weiteren, die in der E-Mail enthaltenen, üblichen Angaben nicht zu unterdrücken oder zu anonymisieren oder in sonstiger Form zu umgehen. Insbesondere muss die E-Mail folgende Angaben enthalten: Namen und E-Mail Adresse des Absenders, Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) und Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Erklärungen.
(3) Eine nach diesen Kriterien übersandte E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als von der anderen Vertragspartei stammend.
(4) Alle Vertragserklärungen, sei es in Schriftform oder per E-Mail, sind in deutscher Sprache abzufassen.
§ 19 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten mit dem Verlag ist dessen Geschäftssitz.
§ 20 Sonstiges
Sollte künftig eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich werden, finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen Stand. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, so wenden Sie sich bitte via E-Mail an service@chiemseebild.de oder telefonisch an +49 (0)89 65102386. Wir helfen Ihnen gerne weiter.
§ 21 Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
Verlag: Chiemseebild Verlag / Kai Schaufler Quagliostraße 4 81543 München Deutschland
Inhaber: Kai SchauflerUmsatzsteuer ID-Nummer: DE 175 460 364